Theorie und Praxis des Generalstreiks

Wollen wir aus dem Begriffskonglomerat, das sich hinter dem Schlagwort "Generalstreik" versteckt, einen wissenschaftlich brauchbaren Begriff herausschälen, so müssen wir von vornherein jene Streikformen ausschalten, die lediglich Spezialfälle des inner-gewerblichen Kampfes der Arbeiter darstellen,[1] also Streiks, die lediglich eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die beteiligten Berufsangehörigen bezwecken.

[1] Vgl. Umrath, "Zur Generalstreikdebatte", p. 15.

Zu diesen auszuschaltenden Streiks gehört z. B. der große österreichische Kohlengräberausstand, der, dank seinem ökonomischen Druck (Mangel an Brennmaterial, Gefährdung der Industrie) und der ihm in der öffentlichen Meinung zu teil gewordenen Unterstützung, das Gesetz über die Arbeitsdauer in Bergwerken, den gesetzlichen Neunstundentag herbeiführte.[2] Ferner gehört hierher der Bergarbeiterstreik im Ruhrgebiet 1905, der ebenfalls einzig gegen die Unternehmer gerichtet,[3] ebenfalls von der Öffentlichkeit unterstützt war[4] und ebenfalls die Zusicherung einer legislativen Regelung wirtschaftlicher Verhältnisse herbeiführte.[5] Hierher gehört weiter der ungarische

Der Klassenstreik ist keineswegs so neu, wie es ihm manche seiner heutigen Entdecker nachrühmen.[137] Denn er trat schon in den sozialistischen "Flegeljahren" auf,[138] er erschien bereits an der Wiege der modernen Arbeiterbewegung. Und eigentlich ist er noch viel älter; eigentlich stammt er aus dem Altertum. Die antike Geschichte kennt zwar keinen wirklichen Klassenstreik in unserem modernen Sinn, aber doch immerhin klassenstreikähnliche Bewegungen: nämlich den "sagenhaften Massenstreik der Juden in Ägypten, der nach der Bibel ausbrach, weil die Beamten des Pharao den jüdischen Ziegelarbeitern nicht das nötige Stroh zum Ziegelbrennen lieferten, und am Ende der Dinge die Folge hatte, daß Pharao mit seinen Truppen im roten Meer ertrank".[139] Und eine klassenstreikähnliche Bewegung war auch der Auszug der Plebejer auf den heiligen Berg im Jahre 494 v. Chr.[140] Wollten die gedrückten Bauern die Patrizier durch diesen Entzug militärischer und ökonomischer Kräfte in Verlegenheit setzen und dadurch zur Nachgiebigkeit bewegen? Wollten sie nur den unerträglichen Lasten entfliehen? Jedenfalls war den Römern die Wirkung der Sezession empfindlich genug, um ihre Beendigung durch ein kostbares politisches Recht, das Volkstribunat, zu erkaufen.[141]

Die gescheiterte Klassenstreikpropaganda war natürlich nicht dazu angetan, das ohnehin gesunkene Ansehen des Chartismus zu retten; doch die Bewegung begann von Neuem, als im Jahre 1840 zahlreiche Führer aus der Gefangenschaft zurückkehrten.[171] O'Connor's Parteidiktatur hinderte eine ersprießliche Reformarbeit, sowie den Anschluß an die Antikorngesetzliga und die Wahlgesetzreformbewegung der Mittelklassen. Als daher am 2. Mai 1842 auch die zweite Petition vom Parlament verworfen worden war, rückte die Gruppe der "physischen Gewalt" wieder in den Vordergrund des Chartismus, und "amidst the general dejection a few men clung to the idea, which had animated them in 1839".[172] Die Gelegenheit zum Streik bot sich bald. Denn durch unvermittelte Lohnreduktionen, sowie durch Entlassungen chartistischer, liga-feindlicher Arbeiter[173] stieg das Elend in den Industriegegenden, zugleich die Empörung und die Streiklust. Es erscheint gar nicht ausgeschlossen, daß die Antikornzoll-Liga den Streik absichtlich anzettelte,[174] um die daraus entstehende Aufregung für ihre Zwecke auszunützen. Sicherlich aber lag es weder in den Plänen der Liga, noch in denen der anerkannten Chartistenführer[175], die nun ausbrechende Lohnbewegung zu einem heiligen Monat zu erweitern und die wirtschaftlichen Ziele mit chartistischen Forderungen zu verquicken. Und doch war letzteres unvermeidlich; denn, auch abgesehen von der Agitation der "few men", die immer noch an die Wunderkraft eines national holiday glaubten,[176] ist es durchaus begreiflich, daß die "durch die Chartistenagitation aufgewühlten" Arbeiter, "durch die Not zum Äußersten gebracht, von selbst auf die Idee des heiligen Monats zurückfielen".[177]

[171] Vgl. für das Folgende insbes. Brentano, a. a. O.

Obgleich die belgische Arbeiterpartei unter dem Pluralwahlrecht 28 Parlamentssitze eroberte,[238] betrieb sie doch weiter eine eifrige antimilitaristische Agitation und eine lebhafte Propaganda für das S.U. (suffrage universelle), in deren Hintergrund wiederum der Klassenstreik schlummerte. Derartige Ausstandsdrohungen verhalfen ihr 1896 zu einer "Scheinkonzession" bezüglich des Kommunalwahlgesetzes[239] und bewirkten die Verwerfung einer konservativen Wahlrechtsnovelle,[240] sowie den Sturz des Ministeriums Vandenpeereboom.[241] Dieser "Erfolg" erhöhte den Optimismus der Anhänger des S.U., zu denen außer den Arbeitern auch die Progressisten (d. h. Demokraten) und viele Liberale zählten.[242] 1901 verstärkten die Sozialisten ihre Wahlrechtspropaganda, die sich nötigenfalls wieder bis zum Klassenstreik steigern sollte,[243] und forderten die Regierung immer dringender zur Gewährung der Verfassungsreform auf.[244] Schon Anfang April 1902 traten Tausende von Berg- und Hüttenarbeitern in den Streik, der sich rasch ausdehnte. Mit den Demonstrationen für das S.U. stieg auch die Zahl der Ausschreitungen[245] und Zusammenstöße,[246] die mit dem Beginn der Kammerverhandlungen (am 8. April) revolutionären Charakter annahmen.[247] Waren nun die sozialistischen Führer nicht mehr im Stande, die Ungeduld der Arbeiter zu zügeln),[248] oder verzweifelten sie daran, den Revisionsantrag der Linken angesichts des klerikalen Widerstands mit den gewöhnlichen Mitteln durchzusetzen, genug, sie proklamierten am 13. April, noch ehe ihr auf die Tagesordnung des 16. April gesetzter Antrag überhaupt zur Behandlung kommen konnte, mit der Parole: "un homme, un vote"[249] den Klassenstreik als "letzte Waffe zur Erlangung des allgemeinen Stimmrechts".[250]

1. Die Durchführung eines Klassenstreiks hängt in erster Linie vom Ausharrungsvermögen der Arbeiter ab, und dieses selbst wird zunächst durch das Maß materieller Mittel, über die das Proletariat verfügen kann, bedingt.[719] Denn beim Klassenstreik leidet ja das Proletariat nicht nur unter dem normalerweise eintretenden Lohnausfall, sondern, als Teil des sozialen Körpers, auch unter dem durch den Streik herbeigeführten allgemeinen gesellschaftlichen Druck (Lebensmittelknappheit, Preissteigerung usw.), der auf ihm, als der wirtschaftlich-schwächsten Klasse, am schwersten lasten muß.[720] Wie sehr die Arbeiter auch an Entbehrungen gewöhnt sein mögen, sie können denn doch nicht, wie Bebel meint, einfach "ein paar Wochen hungern";[721] würden doch auch Frauen und Kinder in Mitleidenschaft gezogen werden. Vor dem Hunger verblassen alle noch so leuchtenden Ziele,[722] alle noch so heiligen Vorsätze, und das Proletariat hat dann nur die Wahl zwischen Stürmung der Lebensmittelmagazine, also Hungerrevolte,[723] und Kapitulation.[724] Der Rückzug kann entweder gemeinsam und in guter Ordnung stattfinden oder in zerstreuten Trupps. Dann versandet die Bewegung, und die letzten, die am längsten ausharren, müssen die Zeche bezahlen.[725]